Aktionsfeld E: Barrierefreiheit

Barrieren abbauen und Zugänge schaffen für Menschen mit Behinderung ist eine zentrale Aufgabe, die sich auf alle sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Teilbereiche bezieht. Barrierefreiheit ist eine wesentliche Voraussetzung für gelingende Inklusion und eine notwendige Grundbedingung für die Umsetzung der UN-BRK. Denn ein barrierefreies Verkehrs­wesen, die Möglichkeit zur barrierefreien Informationsbeschaffung und zur Kommunikation sind Grundbedingungen für die selbstbestimmte Teilhabe am Leben. Dazu zählen zwingend auch barrierefreie Zugänge zu öffentlichen Gebäuden und zu Kultur- Sport- und Gesundheitseinrichtungen. Aufgrund dieser großen Bedeutsamkeit für die Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung ist die Barrierefreiheit in verschiedenen Artikeln der UN-BRK verankert. Im Artikel 9 sind speziell die Verpflichtungen zur „Zugänglichkeit“ von Infrastruktur und Dienstleistungen sowie ­Gebäuden und Einrichtungen geregelt. Der ­Artikel 21 trifft Aussagen zur Sicherstellung von freier Meinungsäußerung und zum Zugang zu Informationen auch beispielsweise durch die Anwendung von Gebärden­sprache oder Brailleschrift.
Um all diese Rechte auf gleichberechtigte Teil­habe umzusetzen und um Benachteiligung zu verhindern, sind die Vertragsstaaten aufge­fordert, adäquate Maßnahmen zu ergreifen. Mit inbegriffen in den Regelungen der UN-BRK sind auch geeignete Instrumente zur Feststellung von Barrieren, zur Bewusstseinsbildung und zum Kompetenzaufbau. Denn Exklusionsrisiken entstehen immer dann, wenn Menschen mit Behinderung die allgemeine ­Infrastruktur und Dienstleistungen nicht oder nur mit einem nicht zumutbaren Aufwand nutzen können.

Bund und Länder versuchen den Ansprüchen, die sich aus der UN-BRK zum Thema „Zugänglichkeit“ ergeben, mit verschiedenen Initiativen, Gesetzen und Verordnungen gerecht zu werden. So unterhalten sie beispielsweise Fachstellen zur Beratung zum Thema Barrierefreiheit für private und öffentliche Anfragen. Gesetzlich wurde festgeschrieben, dass Internetauftritte, mobile Anwendungen sowie das Intranet von öffentlichen Stellen des Bundes barrierefrei sein müssen. Kommunen und Länder arbeiten außerdem daran, den Öffentlichen Nahverkehr durchgängig barrierefrei zu machen. Auch Hochschulen und Universitäten gestalten ihre Angebote entsprechend den gesetzliche Vorgaben und den Beschlüssen der Hochschulkonferenz zu „einer Hochschule für alle“ zunehmend barrierefrei.

Öffentliche Verwaltungen arbeiten ­gemeinsam mit zuständige Akteuren/-innen daran, im Freizeit-, Kultur- und Tourismusbereich Barriere­freiheit zu erreichen. In den Behinderten­gleichstellungsgesetzen des Bundes und der Länder werden die Anwendung von Gebärdensprache und Leichter Sprache geregelt.

Die heutige Definition von Behinderung, in der „Behinderung“ keine Eigenschaft einer Person ist, sondern aus der Wechselwirkung von Einschränkung und Umwelt entsteht, hat zum Verständnis beigetragen, dass die Bedarfe von Menschen mit Behinderungen bei der Gestaltung der Umwelt genauso gleichberechtigt zu berücksichtigen sind wie alle anderen Anforderungen auch. Barrierefreiheit entsteht dementsprechend im Aushandlungsprozess verschiedener gesellschaftlicher Ansprüche. Zunehmend geht es aktuell in der Entwicklung von neuen Produkten nicht um die Barrierefreiheit für eine spezielle Gruppe von Menschen, sondern – im Sinne eines „Universellen Designs“ – um die barrierefreie Gestaltung des Lebensumfeldes für alle Menschen, damit möglichst niemand ausgeschlossen wird.

Auch dem Bezirk Schwaben ist es ein wichtiges Anliegen, bestmöglich zur Barrierefreiheit beizutragen. Deswegen verbessert er abteilungsübergreifend für Menschen mit Behinderung die Zugänge zu Informationen, zu seinen Gebäuden sowie zu seinen Veranstaltungen. Sein Ziel ist es, für alle Bürgerinnen und Bürger barrierefrei erreichbar zu sein und (zukünftigen) Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein bestmögliches barrierefreies Arbeiten zu ermöglichen. So wird der Bezirk Schwaben schrittweise die Barrierefreiheit seiner Gebäude – sofern baulich möglich – optimieren. Für die Umsetzung der barriere­freien Kommunikation und Information hat er eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe gegründet. Zukünftige Veranstaltungen wird der Bezirk bestmöglich zielgruppenorientiert ­barrierefrei anbieten und durchführen. Darüber hinaus sorgt er bei seiner Belegschaft für ein gesteigertes Bewusstsein und für bessere ­Kompetenzen hinsichtlich Barrierefreiheit (­beispielsweise durch Schulungen).